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Politik

DeutschlandTrend 2018: AfD erstmals zweitstärkste Partei – SPD und Union verlieren

Wahlumfrage

Beim ARD-DeutschlandTrend 2018 durchgeführt durch Infratest dimap konnte die Alternative für Deutschland zum ersten Mal als zweitstärkste Partei in Deutschland aufschwingen. Die Regierungsparteien aus Union und SPD müssen hingegen Stimmverluste. Vor allem Horst Seehofer scheint der Koalition mit seinen Stimmungswerten schwer zuzusetzen.

Die AfD muss derzeit gar nicht allzu sehr in den Mittelpunkt rücken, denn Regierung sorgt schon allein für ihr Stimmungstief. Insbesondere der Streit im den einstigen Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen lässt das Bündnis in einem schlechten Licht erscheinen. Die Beförderung von Maaßen als Alleingang von Horst Seehofer dürfte der Regierung wieder deutlich geschadet haben, zumal es daraus erneut keine Konsequenzen geben wird.Continue Reading

Hart aber fair in der ARD: Abschiebung mit Thomas Strobl, Harald Dörig und Thomas Oberhäuser

Grenze - Abschiebung

Am heutigen Abend widmet sich Frank Plasberg bei “Hart aber fair” in der ARD dem Thema “Schnelle Abschiebung und Rechtsstaat – wie geht das zusammen?”. Streitpunkt ist dabei die Umsetzung von Abschiebungen, insbesondere von straffällig gewordenen Asylbewerbern. Seine Gäste Thomas Strobl, Harald Dörig und Thomas Oberhäuser sowie Dietlind Jochims, Berthold Hauser und Lisa Fiedler haben dazu ganz unterschiedliche Ansichten.

Die Flüchtlingsfrage ist nach den Vorkommnissen von Chemnitz wieder in den Mittelpunkt gerückt. Wie schnell und effektiv können vor allem straffällig gewordene Asylbewerber abgeschoben werden? Grundsätzlich recht schnell, aber die Realität sieht vollkommen anders aus. Da werden gut integrierte Flüchtlinge, die einen Job und ein neues Zuhause gefunden haben, abgeschoben und andere wiederum, die sogar mehrfach straffällig geworden sein, verbleiben in Deutschland. Eine Diskrepanz, die natürlich zu zahlreichen Streitpunkten unter den Experten führt.

Hart aber fair in der ARD: Abschiebung mit Thomas Strobl, Harald Dörig und Thomas Oberhäuser

In Baden-Württemberg wurde laut Innenminister Thomas Strobl mittlerweile eine Sonderstab “Gefährliche Ausländer” eingerichtet, der für eine schnelle Abschiebung von Flüchtlingen mit Strafen führen soll. Der ehemalige Bundesrichter unterstützt eine strikte Abschiebung, wenn kein Bleiberecht vorliegt. Demnach darf auch die Kirche kein Zufluchtsort mehr sein. Dies sieht Pastorin Dietlind Jochims grundlegend anders. Frank Plasberg darf sich auf eine hitzige Debatte einstellen, die auch bei den Zuschauern Interesse hervorrufen wird. “Hart aber fair” ist ab 21.15 Uhr in der ARD zu sehen.

Aktuelle Wahlumfrage 2018: SPD mit Zuwachs bei schwächelnder AfD

Wahlumfrage

Laut einer aktuellen Wahlumfrage von Forsa kann die SPD in dieser Woche leichte Zuwächse verzeichnen, während die Union aus CDU und CSU leicht verliert. Ebenso muss sich die Alternative für Deutschland mit deutlich weniger Zuspruch zufrieden geben, als in den Wochen zuvor.

Die politische Situation in Deutschland ist gerade nach den Vorkommnissen in Chemnitz nicht gerade einfach. Einerseits versuchen die Regierungsparteien den “Alltag” mit sozialpolitischen Themen einziehen zu lassen, ohne jedoch den Fokus zu verlieren. Im Bundestag versucht man der AfD die Grenzen aufzuzeigen, wie Martin Schulz in der vergangenen Woche eindrucksvoll bewies und damit überparteilich Rückendeckung erhielt. Dennoch zeigt es, wie fließend die Grenzen mittlerweile geworden sind.Continue Reading

Wahlen in Schweden 2018: Ergebnis bringt die Sieg für die Sozialdemokraten – Schwedendemokraten nur dritte Kraft

Schweden -Stockholm

Am gestrigen Sonntag wurde in Schweden gewählt und die schlimmsten Befürchtungen sind nicht eingetreten. Die Sozialdemokraten bleiben weiterhin die stärkste Kraft im Land mit einem deutlich Abstand vor den bürgerlichen Moderaten und den Schwedendemokraten. Dennoch wird es für Ministerpräsident Stefan Löfven eine große Herausforderung im Amt zu bleiben, denn im Parlament reicht eine einfache Mehrheit, um ihn zu bestätigen oder zu stürzen.

Im Vorfeld der Wahlen der Schweden wurde bereits in ganz Europa ein Horrorszenario kreiert. Der einstige Vorzeigestaat in Europa würde einen Rechtsruck erleben, der für neue politische Verhältnisse im Land sorgen würde. Dieser Fall ist trotz der Prognosen nicht eingetreten, denn nach Auzählung von 95 Prozent der Stimmen haben die Sozialdemokraten deutlich ihren Vorsprung verteigen können, während die Moderaten und die Schwedendemokraten unter 20 Prozent blieben.Continue Reading

Maischberger in der ARD: Türkei-Politik mit Mesale Tolu, Günter Wallraff und Cigdem Akyol

Türkei Fahne

In den kommenden Wochen besucht Recep Tayyip Erdogan Deutschland und schon im Vorfeld sorgt dies für heftige Diskussionen. Außenminister Heiko Maas ist heute schon zu Gast in der Türkei und in diesem Zusammenhang stellt Sandra Maischberger in der ARD die Frage: “Roter Teppich für Erdogan: Ist das die richtige Türkei-Politik? Gemeinsam mit ihren Gästen Mesale Tolu, Günter Wallraff und Cigdem Akyol widmet sie sich ausführlich der Thematik.

Die Türkei ruft innerhalb von Deutschland ganz unterschiedliche Emotionen hervor. Die politische Entwicklung stand zuletzt im Fokus der Kritik. Dies betrifft vor allem auf die Berichterstattung in dem Land, die Mesale Tolu letztendlich eine Haft von sieben Monaten einbrachte. Mittlerweile aus dem Gefängnis entlassen, ist Tolu am heutigen Abend bei Sandra Maischberger zu Gast. Sie möchte zur Fortsetzung ihres Prozesses wieder in die Türkei reisen, obwohl ihr 20 Jahre Haft drohen. Sie möchte Veränderungen herbeiführen.Continue Reading

Aktuelle Wahlumfrage 2018: AfD liegt erstmals vor der SPD

Wahlumfrage

Laut einer aktuellen Umfrage auf Bundesebene durch INSA konnte die Alternative für Deutschland weiter an Boden gut machen. Die Partei wird mittlerweile bei 17 Prozent geführt und liegt damit erstmals vor der SPD, die weiter in die Krise rutscht. Die Union aus CDU und CSU kann sich an der Spitze behaupten.

Die SPD hat mittlerweile große Probleme. Aus der einstigen Volkspartei, die entscheidenden Einfluss auf die deutsche Politik hatte, könnte bald eine Partei von vielen sein. Die Umfragewerte rutschen immer weiter in den Keller und die Sozialdemokraten finden keine Themen, bei denen man sich deutlich abgrenzen und auch behaupten kann. Von der Schwäche der SPD, aber auch der anderen Parteien profitiert in erster Linie die AfD.Continue Reading

Aktuelle Wahlumfrage für Sachsen im September 2018: CDU knapp vor der AfD

Wahlumfrage

Laut einer aktuellen Wahlumfrage durch das Wahlforschungsinstitut INSA vom 31. August 2018 kann die CDU in Sachsen ihre Spitzensposition noch knapp behaupten. Die Alternative für Deutschland folgt knapp dahinter, während die SPD nur noch vierte Kraft im Land ist.

Nach den Vorkommnissen in Chemnitz und Sachsen in den vergangenen Tagen ist die Republik in Aufruhr. Die Demonstrationen und das Aufbegehren der Rechten zeichnen ein Bild von Deutschland, das vom Ausland auch mit Sorge wahrgenommen wird. Die Schweiz hat mittlerweile sogar eine Reisewarnung für Deutschland ausgegeben. Angesichts dieser Geschehnisse ist die Politik in Sachsen natürlich besonders im Fokus und man befürchtet einen weiteren Rechtsruck.Continue Reading