Beiträge der Kategorie Politik

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler flickr (c) INSM

In einer aktuellen Wahlumfrage des Forsa-Institutes müssen die FDP, die Piraten und die Alternative für Deutschland weiterhin um den Einzug in den Bundestag zittern. Alle drei Parteien würden derzeit an der Fünf-Porzent-Hürde scheitern. Zudem haben SPD und Grüne einen Verlust von einem Prozentpunkt zu verzeichnen.Weiterlesen...

 
Pakistan

Wahlen in Pakistan: Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung

14. Mai 2013 - 14:39 - keine Kommentare

Bei der Wahl in Pakistan am zurückliegenden Wochenende hat es offensichtlich doch Manipulationen geben. Laut internationalen Wahlbeobachtungen wurden in manchen Wahllokalen mehr Stimmen als Wahlberechtigte gezählt. Die Forderungen nach einer Neuauszählung erhält somit einen festen Hintergrund.Weiterlesen...

 
Staatliche Teilfinanzierung flickr (c) wfabry CC-Lizenz

Finanzierung: Parteien erhalten deutlich mehr Geld

13. Mai 2013 - 10:57 - keine Kommentare

In etwa vier Monaten findet die Bundestagswahl 2013 statt. Nun steht fest, dass die Parteien insgesamt 154 Millionen Euro vom Staat erhalten. Dies stellt den höchsten Wert dar, der jemals verbucht wurde.  Weiterlesen...

 
Flüchtlingslager flickr (c) FreedomHouse2 CC-Lizenz

Mindestens 43 Menschen starben bei den Autobombenanschlägen in der türkischen Grenzstadt Reyhanli. Die Drahtzieher des Attentats sind laut der türkischen Regierung bereits identifiziert. Die Verbindung zum syrischen Assad-Regime steht dabei für die Politiker in Ankara außer Frage.Weiterlesen...

 
Piraten Partei

Vom einstigen Glanz der Protestpartei ist bei den Piraten nur sehr wenig geblieben. Fehlende Positionierung in zentralen Themen, eine verfehlte Personalpolitik und neue Alternativen machen den Piraten zu schaffen. Auf dem Bundesparteitag in der Oberpfalz sollen die Weichen für den Bundestagswahl 2013 gestellt werden, der auch über die Zukunft der Partei entscheiden könnte.Weiterlesen...

 
Silvio Berlusconi

Für Silvio Berlusconi könnte es langsam kritisch werden, denn ein Berufsgericht in Mailand hat den früheren italienischen Regierungschef in dem Prozess wegen Steuerhinterziehung erneut für schuldig befunden und zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Jetzt bleibt Berlusconi lediglich noch eine Instanz, um den Haftantritt zu verhindern.Weiterlesen...

 
Autobahn China

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in einem Interview für ein Tempolimit 120 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen ausgeprochen. Die Erfahrungen anderer Ländern hätten gezeigt, dass die Zahl der Unfälle und Unfalltoten deutlich sinken würden. Die Union und die FDP lehnen solche Pläne kategorisch ab.Weiterlesen...

 
Claudia Roth

Laut einer aktuellen Wahlumfrage des Forsa-Institutes zur anstehenden Bundestagswahl im Herbst diesen Jahres konnten die SPD und die Grünen leicht zulegen. Die öffentlich viel diskutierte Alternative für Deutschland vcrharrt derzeit bei drei Prozent, während die FDP wieder unter die 5-Prozent-Hürde rutscht.Weiterlesen...

 
Gerichtssaal

NSU-Prozess: Erwartungen und Druck sind riesig

6. Mai 2013 - 09:26 - keine Kommentare

Am heutigen Montag beginnt vor dem Münchner Oberlandesgericht teines der größten Strafverfahren der deutschen Nachkriegsgeschichte. Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) müssen sich für zehn Morde und mehrere Anschläge verantworten. Die Erwartungen und vor allem der Druck auf das Gericht sind im Vorfeld riesig.Weiterlesen...

 
Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine hat sich auf seiner Homepage für die Wiedereinführung von nationalen Währungen nach dem Vorbild des Europäischen Währungssystems ausgesprochen. Damit teilt der Parteichef der Linken zumindest auf den ersten Blick die Auffassung der Alternative für Deutschland, die ebenfalls einen Ausstieg aus dem Euro befürwortet. Allerdings gibt es Unterschiede im Detail.Weiterlesen...