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Die NSA-Affäre, die von der Bundesregierung längst zu den Akten gelegt wurde, scheint wieder neuen Schwung erhalten zu haben. Laut den Recherchen von NDR, WDR und die Süddeutscher Zeitung soll es ein vermeintliches No-Spy-Abkommen mit den USA nie geplant gewesen sein. Bei Anne Will wollen Stephan Mayer, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Georg Mascolo und Jan Korte den aktuellen Fakten auf den Grund gehen.Weiterlesen...

 
Maybrit Illner im ZDF

Mit der Anfrage der Linken zur NSA-Spionage könnte wieder ein Stein ins Rollen gebracht worden sein, den man eigentlich schon zu den Akten gelegt hat. Der Vorwurf einer Lüge steht nun im Raum, auch wenn über die wirklichen Ausmaße einer möglichen Zusammenarbeit zwischen BND und NSA noch keine weiteren Erkenntnisse gewonnen wurden. Bei Maybrit Illner werden Sahra Wagenknecht, Daniel Domscheit-Berg, Elmar Theveßen und Erich Schmidt-Eenboom sich der aktuellen Thematik annehmen.Weiterlesen...

 
NSA

Glenn Greenwalds Webseite „The Intercept“ hat neue Enthüllungen über die Machenschaften des US-Geheimdienstes veröffentlicht: Demnach hat die NSA eine „Google-artige“ Suchmaschine namens ICREACH geschaffen, die die ausspionierten Daten den Exekutivorganen, wie dem FBI, der DEA und der CIA zur Verfügung stellt.Weiterlesen...

 

Laut einem aktuellen Artikel von “Spiegel Online” geht aus einem geheimen Bericht der NSA hervor, dass die gewonnenen Erkenntnisse aus Deutschland in der Summe zu mehr als 40 Festnahmen beziehungsweise Tötungen von Terroristen geführt habe. Das Papier stammt dem Bestand des Whistleblowers Edward Snowden und wurde im Januar 2005 erstellt.Weiterlesen...

 

Die Regierungskoalition ist sich bei der Befragung des sogenannten „Whistleblowers“ Edward Snowden zur NSA-Spionageaffäre uneinig: Die CDU schließt eine Einreise des Informanten nach Deutschland aus, die SPD ist dem prinzipiell nicht abgeneigt. Die Opposition will Snowden nach einem Beweisantrag vernehmen lassen.Weiterlesen...

 

NSA-Affäre: US-Geheimdienst hörte auch Schröder ab

5. Februar 2014 - 10:23 - 1 Kommentar

Die NSA-Affäre um die Abhörmaßnahmen des US-Geheimdienstes zieht immer weitere Kreise: Nun ist bekannt geworden, dass die Spionage bei deutschen Staats- und Regierungschefs mindestens bis 2002 zurückreicht, in die Amtszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder. SPD und Grüne fordern umgehende Aufklärung.Weiterlesen...

 

Drei Bürgerrechtsgruppierungen haben Strafanzeige gegen die Bundesregierung und ihre Nachrichtendienste gestellt: Sie werfen der Regierung vor, in der NSA-Affäre „aktiv und in erheblichem Umfang“ Spionage-Tätigkeiten gefördert oder zumindest geduldet zu haben. Die Anzeige soll den Generalbundesanwalt zu Ermittlungen anhalten.Weiterlesen...

 

Über ein halbes Jahr hat die ARD ein exklusives Interview mit dem „Whistleblower“ Edward Snowden vorbereitet, nun hat Hubert Seipel sich sechs Stunden mit ihm unterhalten können. Bevor das Erste das vollständige Gespräch sendet, wurde eine 30-minütige Zusammenfassung nachts gesendet.Weiterlesen...

 

NSA-Affäre: Obama kündigt Reformen an – ändern wird sich wenig

17. Januar 2014 - 09:33 - keine Kommentare

Seit rund einem halben Jahr erschüttern in regelmäßigen Abständen die Enthüllungen aus den Dokumenten des „Whistleblowers“ Edward Snowden Datenschützer, Unternehmen, User und Politiker. Präsident Obama will nun eine Spionage-Reform ankündigen, die aber die NSA prinzipiell wie gehabt gewähren lässt.Weiterlesen...

 

Obama und Merkel: Treffen nach NSA-Affäre vereinbart

9. Januar 2014 - 08:24 - keine Kommentare

US-Präsident Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Weiße Haus eingeladen. Er erkundigte sich nach ihrem Befinden nach dem Skiunfall und schlug Gespräche in Washington vor – ausgerechnet per Telefon, was im Zuge der NSA-Affäre für Belustigung bei einer Pressekonferenz sorgte.Weiterlesen...