Bundestagswahl 2013: Koalitionsspekulationen nach Steinbrück-Nominierung

11. Dezember 2012 - 11:52 - keine Kommentare

Auf dem SPD-Sonderparteitag in Hannover wurde Peer Steinbrück mit 93,4 Prozent der Stimmen zum Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2013 gewählt. Während sich der ehemalige Finanzminister gegen eine große Koalition stellt, wird bereits jetzt schon über andere mögliche Bündnisse nachgedacht.

Mit überragener Mehrheit haben sich die SPD-Delegierten auf dem Sonderparteitag hinter Peer Steinbrück als neuem Kandidaten zum Kanzleramt bei der Bundestagswahl 2013 gestellt – trotz Meinungsverschiedenheiten in einigen Lagern und der Debatte um die Vortragshonorare des ehemaligen Finanzministers. Während die Oppositionspartei Zusammenhalt demonstriert, um bei der nächsten Wahl eine Chance auf die Regierungsbildung zu haben, werden in den anderen Parteien schon jetzt die Optionen zur Positionierung in möglichen Koalitionsverhandlungen geprüft.

Peer Steinbrück: SPD-Kanzlerkandidat bei Bundestagswahl 2013

In seiner zweistündigen Rede hat Peer Steinbrück in Hannover nicht nur den sozialdemokratischen Geist der Vergangenheit in Form von Willy Brandt und dem anwesenden Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt beschworen und die Ausrichtung der aktuellen und zukünftigen Politik seiner Partei in Fragen der Gleichstellung und der Energiewende umrissen, der SPD-Kanzlerkandidat hat auch klare Stellung zu möglichen Bündnispartnern bezogen. Eine große Koalition aus SPD und CDU/CSU schließt er aus und auch mit der Linken will Steinbrück nicht regieren.

In der FDP nimmt man diese Koalitionsbekundungen ambivalent auf. Vizekanzler Philipp Rösler reagierte auf die Inhalte von Steinbrücks Rede ablehnend: Während der Kanzlerkandidat die linken Parteipunkte vorzog, sieht Rösler seine Partei mittig und somit von der SPD abgerückt. Wolfgang Kubicki, Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, gibt sich hingegen pragmatisch und sähe lieber eine Koalition aus SPD, FDP und den Grünen, als gar keine Regierung mit der liberalen Partei.

Koalitionsüberlegungen im Vorfeld der Wahl

Sylvia Canel, Landesvorsitzende der FDP in Hamburg, äußert sich im Unterschied zu ihren beiden Partei-Kollegen deutlich gegen die Verbindung mit der CDU/CSU und sieht für ihre Partei die einzige Chance in der Betonung der Eigenständigkeit. Der forschungspolitische Sprecher Martin Neumann schließt derweil eine sogenannte Ampel-Koalition aus Rot, Gelb und Grün nicht aus: Auch wenn es derzeit noch Unstimmigkeiten in den Bereichen Bildung, Eurokrise und Energiewende gibt, die zur kommenden Bundestagswahl 2013 kein Bündnis der drei Parteien wahrscheinlich machen, sieht er in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Die Welt“ für die Zukunft eine „Ampel auf Bundesebene“.

Bild:Peer Steinbrück von lukaspaslawski , CC BY – bearbeitet von borlife.

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