Eurokrise in Italien: Berlusconi will erneut als Ministerpräsident kandidieren

10. Dezember 2012 - 13:43 - keine Kommentare

Silvio Berlusconi, der skandalumwobene italienische Unternehmer und Politiker, will sich zum fünften Mal als Ministerpräsident aufstellen lassen. Zuvor hat seine Partei PdL die Regierung von Mario Monti blockiert – Experten fürchten eine erneute Zunahme der Eurokrise in Italien durch stockende Reformen.

Für Klaus Regling, Managing Director des ESM-Rettungsschirms, droht die Eurokrise erneut an Fahrt zu gewinnen: Grund hierfür könnte die erneute Kandidatur von Silvio Berlusconi für das Amt des Ministerpräsidenten von Italien liefern, denn der für seine Skandale und seinen Populismus bekannte Politiker stellt sich offen gegen die benötigten Reformen, um sein Land aus der Schuldenkrise zu befreien. Seine Partei „Popolo della Libertà“ (PdL) hatte die Regierung von Mario Monti zuletzt stark behindern können, so dass der Noch-Ministerpräsident seine Amtsniederlegung für die Zeit nach der Haushaltsverabschiedung ankündigte.

Berlusconi: Neue Kandidatur als Ministerpräsident von Italien

Nur dreizehn Monate hat die Regierungszeit von Mario Monti angedauert, seine letzte Amtshandlung wird ein Sparpaket sein, dass er im italienischen Parlament verabschieden lassen will. Berlusconis PdL entzog Montis Regierung bei zwei Abstimmungen das Vertrauen und hat eine neue Aufstellung des zwischen 1994 und 1995, 2001 und 2005, 2005 und 2006, sowie 2008 und 2011 als Ministerpräsident amtierenden und nunmehr als Abgeordneter und Parteivorsitzender wirkenden Politikers angekündigt.

Der Reformprozess in Italien könnte nun ins Wanken geraten, fürchtet Klaus Regling: Die parteilose Regierung Montis hatte seit 2011 massive Sparmaßnahmen beschlossen, die zum Teil in direkter Opposition zu Berlusconis Entscheidungen standen, beispielsweise im Rahmen der Immobiliensteuer, den Renten und dem Arbeitsrecht. Mario Monti stand Schulden in Höhe von zwei Billionen Euro gegenüber, seine Maßnahmen wurden in Italien gleichzeitig mit Verständnis der Notwendigkeit und dennoch mit wachsender Unzufriedenheit wahrgenommen. Der viermalige Ministerpräsident will dies nun für seine kommende Wahl nutzen.

Italienische Sparreformen könnten behindert werden

ESM- und EFSF-Chef Regling betonte in der „Süddeutschen Zeitung“, die Zinsen für die angeschlagene Euro-Staaten wie auch Griechenland würden nicht gesenkt und die Währungsunion sei noch nicht am Ende, während der Markt auf die Kandidatur Berlusconis negativ reagiert habe. Auch die Einschätzungen italienischer Politikexperten stehen momentan nicht gut für eine Wiederwahl von Silvio Berlusconi, zumal spekuliert wird, ob der Technokrat Mario Monti selbst kandidieren werde, obwohl er diese Option mehrfach ausschloss.

Bild:Silvio Berlusconi von Alessio85, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
VN:F [1.9.18_1163]
0.0 / 5.0 - 0 Bewertungen
 
 

Hinterlasse eine Meinung zu: Eurokrise in Italien: Berlusconi will erneut als Ministerpräsident kandidieren

* Pflichtfeld - E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht!