Volksabstimmung zur EU könnte in Deutschland Realität werden

10. August 2012 - 10:39 - 1 Kommentar

Die aktuelle Schuldenkrise in der Europäischen Union könnte zeitnah ein Referendum in Deutschland zur Folge haben. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle als Teil der Bundesregierung geht fest davon aus, dass man für eine Zukunft der EU hierzulande über eine neue Verfassung abstimmen müssen, in der vor allem die Aufgabe von Souveränität thematisiert wird.

Griechenland wird im Zusammenhang mit der europäischen Schuldenkrise immer wieder als warnendes Beispiel angeführt. Trotz der massiven finanziellen Unterstützung sei derzeit kein wirtschaftlicher Aufschwung erkennbar und die zugesagten Reformen noch nicht in vollem Umfang umgesetzt. Angesichts dieser Situation könne Europa keine unbegrenzte Soldarität zeigen. Diese Meinung vertritt auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, der die Situation in Griechenland mit großer Besorgnis betrachtet. In diesem Zusammenhang erklärte er gegenüber dem “Hamburger Abendblatt”, dass ein Austritt Griechenlands aus der EU nicht wünschenswert wäre, aber wirtschaftlich durchaus verkraftbar.

Volksabstimmung zur EU könnte in Deutschland Realität werden

Die Zuspitzung der Finanzkrise innerhalb der EU könnte laut Rainer Brüderle bald eine Volksabstimmung in Deutschland zur Folge haben. Das erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm ESM und den europäischen Fiskalpakt werde zeigen, inwieweit man bereits die Grenzen des bisher herrschenden Grundgesetzes erreicht hat. Ein Erhalt der EU könnte in Zukunft eine Aufgabe von Souveränität beinhalten, die nur mittels einer neuen Verfassung und somit eines Referendums entschieden werden können.

Bild:EU von justusbluemer, CC BY – bearbeitet von borlife.

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Kommentare zu Volksabstimmung zur EU könnte in Deutschland Realität werden

Zu diesem Beitrag gibt es 1 Kommentar.

von Karsten am 10. August 2012 - 10:59 Uhr

Kommt der ESM vor der Volksabstimmung, werde ich natürlich gegen mehr Integration abstimmen. Es kann nicht sein, dass die Politik erstmal verfassungswidrige Zustände schafft und dann abgestimmt werden soll. Nein, das hat alles nichts mehr mit demokratischer Selbstbestimmung zutun.

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