Neuwahlen in Griechenland: Alexis Tsipras tritt zurück

21. August 2015 - 10:31 - keine Kommentare

Alexis Tsipras

Um den Widerstand in der eigenen Partei zu umgehen, hat Griechenlands Ministerpäsident Alexis Tsipras in einer Videobotschaft seinen Rücktritt erklärt. Zwar haben nun andere Parteien die Möglichkeit eine Regierung zu bilden, dies gilt aber angesichts der Syriza-Mehrheit als unwahrscheinlich. Somit scheint der Weg frei zu sein für Neuwahlen, die am 20. September 2015 stattfinden könnten.

Seit Alexis Tsipras das Amt als Ministerpräsident in Griechenland übernommen hat, musste Europa einsehen, dass man hier einem gewieften Politiker gegenüber steht. Dieser hatte zwischenzeitlich die Rettung seines Landes in Gefahr gebracht und einen Konfrontationskurs eingeschlagen, ehe man am Ende doch zugunsten eines weiteren Rettungspaketes entschied. Dies hatte natürlich innerpolitische Folgen, denn gerade Syriza-Franktion versteht sich als EU-Gegner. Ein Teil des linken Syriza-Flügels plant nun eine eigenständige Parlamentsgruppe, die Alexis Tsipras unter Druck setzen möchte.

Neuwahlen in Griechenland: Alexis Tsipras tritt zurück

Dieser reagierte auf ganz eigene Weise mit seinem Rücktritt, der eine Neubildung der Regierung möglich macht. Zwar haben nun die anderen Parteien wie die konservative Nea Dimokratia die Möglichkeit eine Regierung zu bilden, aber angesichts der deutlichen Mehrheit der Syriza-Mitglieder im Parlament gilt dies als sehr unwahrscheinlich. Die für den 20. September angesetzten Wahlen kommen Alexis Tsipras zu Gute, denn dieser wird seine Popularität einsetzen, um eine neue Regierung mit Getreuen bilden zu können.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußerste sich optimistisch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen, während Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem die Fortsetzungen der Reformen anmahnte.

Foto: Alexis Tsipras von L’Altra Europa con Tsipras, CC BY – bearbeitet von borlife

 
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