Pegida: Umgang mit den Demonstranten fällt der Politik schwer

17. Dezember 2014 - 09:58 - keine Kommentare

Pegida

Die Bewegung “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” hat am vergangenen Montag noch einmal einen deutlich Zuwachs erfahren. Allein in Dresden demonstrierten 15.000 Menschen. Der Politik fällt der Umgang mit der aktuellen Bewegung äußerst schwer, weil man einerseits die Ansichten der Bürger nicht ignorieren kann, aber andererseits einen Rechtsruck in Deutschland befürchtet.

Seit vor zehn Tagen das erste Mal 10.000 Menschen in Dresden auf Initiative der Bewegung “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” demonstriert haben, ist die Politik hierzulande aufgeschreckt. In dieser Woche konnte die Zahl der Teilnehmer auch dank der umfangreichen Berichterstattung in den Medien noch einmal gesteigert werden. Für die Politik ein Umstand, den man nicht einfach so ignorieren kann, aber ähnlich wie bei der Alternative für Deutschland fällt es den etablierten Parteien schwer einen passenden Umgang mit der Bewegung zu finden.

Pegida: Umgang mit den Demonstranten fällt der Politik schwer

Den Großteil der Demonstranten vorzuwerfen, sie lassen sich für recht Ideologien intrumentalisieren, wird der Bewegung kaum gerecht. Die wachsende Angst in Deutschland vor Terrorangriffen wie jüngst in Sydney wächst und der wachsende Flüchtlingstrom bereitet vielen Menschen Sorgen. Da kommt eine solche Bewegung gerade recht, um diesen Sorgen in irgendeiner Form Ausdruck zu verleihen.

“Es gibt Neonazis und Radikale unter den Protestlern, von denen müssen wir uns glasklar abgrenzen.” sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Immerhin eine Definition, an der man sich orientieren kann, während man beim Innenminister Heiko Maas kaum entsprechende Argumente erkennen. In einer ersten Reaktion hatte SPD-Politiker ein parteiübergreifendes Bündnis gefordert, nun versucht er mit Sätzen wie “Niemand in Deutschland muss Angst haben vor einer angeblichen Islamisierung des Abendlandes. Das ist ein ideologischer Popanz.” (Neue Passauer Zeitung) die Menschen zu beschwichtigen. Einen Lösungsansatz bietet er hingegen nicht.

Man darf also gespannt sein, wie sich die Politik in den kommenden Tagen und Wochen positionieren wird. Bei den Verantwortlichen und Initiatoren von Pegida übt man sich den Medien gegenüber in Zurückhaltung, um möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten.

Foto: Pegida von Bündnis90/Die Grünen, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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