Energiewende: Kosten sollen ohne staatliche Subventionen gedeckt werden

30. Juni 2012 - 11:36 - keine Kommentare

In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin “Focus” hat sich Bundesumweltminister Altmaier (CDU) zu den Kosten und den Aussichten der Energiewemde geäußert. Demnach sollen keine staatlichen Subventionen die Kosten der Energiewende abfedern, vielmehr müsse die Energiepoltik marktwirtschaftlich funktionieren.

Der geplante Atomausstieg bis zum Jahr 2022 ist immer noch ein ehrgeiziges Ziel der deutschen Politik. Angesichts der steigenden Preise wird der Ruf nach Subventionen und Unterstützung für Einkommensschwache immer lauter. Diesen Forderungen steht Bundesumweltminister Altmaier (CDU) kritisch gegenüber, wie er in einem Interview mit dem Focus verlauten ließ. Die Energiepolitik müssen in den kommenden Jahren den marktwirtschaftlichen Anforderungen gerecht werden und staatliche Subventionen um die Kosten der Energiewende zumindest abzufedern lehnt er kategorisch ab. Ziel müsse es sein, dass auch solaranlagen ohne Zuschüsse in den kommenden fünf Jahren wettbewerbsfähig sind.

Keine Subventionen für Reservekraftwerke oder Einkommensschwache

Auch der Erhalt von Reservekraftwerken, die im Falle einer Stromknappheit ans Netz gehen könnten, soll ohne staatliche erfolgen. Ebenso sollen Einkommensschwache in Deutschland nicht von Sozialtarifen profitieren können, denn dies gehe eindeutig zu Lasten von Facharbeitern und Mittelverdienern, so Altmaier weiter. Mit einer klugen Einsparpolitik im eigenen Haushalt könnte man problemlos die Preissteigerungen beim Strom von drei bis vier Prozent kompensieren.

In diesem Zusammenhang kritisierte Altmaier auch die Zusammenarbeit zwischen Bund und Länder sowie der Länder untereinander. Die Planungen für die Errichtung von Windparks, dem Netzausbau und neuen Netzanschlüssen sei nur unzureichend aufeinander abgestimmt und dies müsste am Ende der Verbraucher bezahlen. Hier sieht der Bundesumweltminister eindeutig noch Steigerungspotenzial.

Bild:Energiewende von Pink Dispatcher, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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