Joachim Herrmann fordert Abschiebung von Salafisten

26. Oktober 2014 - 08:51 - keine Kommentare

Joachim Herrmann

Um ein Szenario wie aktuell in Kanada zu verhindern, fordert Bayern Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Abschiebung von gewaltbereiten Salafisten. In diesem Zusammenhang müsste man Salafisten auch die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen, um das Abschieben zu ermöglichen. Für ihn haben nationale Interesse klar Vorrag, so Herrmann in der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.

Der Umgang mit gewaltbereiten Salafisten in Deutschland ist derzeit sehr umstritten. Die Zahl der ausgereisten Islamisten, die sich im Irak oder Syrien der Terrormiliz “Islamischer Staat” angeschlossen haben, soll bei rund 1.800 Personen liegen. Um dem entgegen zu wirken, plant man ein entsprechendes Ausreiseverbot. Allerdings würde man damit ein ähnliches Szenario heraufbeschwören wie in Kanada, wo radikalisierte Islamisten in der vergangenen Woche zwei Anschläge verübt hatten, nach dem ihnen bereits der Reisepass entzogen wurde.

Joachim Herrmann fordert Abschiebung von Salafisten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert deshalb die Abschiebung von gewaltbereiten Salafisten. Dies müsse in jedem Einzelfall natürlich geprüft werden, aber wenn “unmittelbare Gefahren für die Sicherheit in Deutschland drohen, dann haben unsere eigenen nationalen Interessen ganz klar den Vorrang” sagte Herrmann der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Salafisten mit doppelter Staatsbürgerschaft müsse in diesem Zusammenhang auch die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen, so Herrmann weiter. Dies ist bislang laut Gesetzgebung nicht möglich.

Erst kürzlich war Joachim Herrmann in die Kritik geraten, weil er Erhan A. in die Türkei hatte abschieden lassen, der in der Verbindung mit der IS gestanden haben soll.

Foto:Joachim Herrmann von blue-news.org, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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