Ukraine-Konflikt: USA warnen Russland vor Grenzverletzungen

16. August 2014 - 11:20 - keine Kommentare

Der Ukraine-Konflikt schlägt auch weiterhin weltweit hohe Wellen. Nun haben die USA Russland vor Grenzverletzungen gewarnt. Vordringen auf ukrainisches Gebiet ohne Erlaubnis der Regierung sei inakzeptabel, wurde Caitlin Hayden, die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der USA, zitiert.

Zuletzt wurden internationale Presseberichte bekannt, dass russische Militärfahrzeuge in ukrainisches Gebiet eingedrungen wären und dort teilweise für Verwüstungen gesorgt hätten. Diese Meldungen wollte Caitlin Hayden jedoch nicht kommentieren. Im nächsten Atemzug warnte sie aber Russland vor dem Betreten ukrainischen Gebiets ohne die Erlaubnis der Regierung des vom Konflikt gebeutelten Landes in Osteuropa. So solle Russland jeglichen Versuch unterlassen, die Lage im Nachbarland zu destabilisieren.

Destabilisierung der Lage muss verhindert werden

Auch Bundeskanzlerin und CDU-Politikerin Angela Merkel forderte Kremlchef Wladimir Putin dazu auf, seinen Teil zur Deeskalation der Lage in der Ukraine beizutragen. Russland dürfe keine Rüstungsgüter, Militärberater und bewaffnetes Personal mehr über die Grenze lassen. Dies sagte Merkel dem russischen Staatschef in einem Telefonat, teilte ihr Sprecher Steffen Seibert mit. Die Kanzlerin hoffe zugleich, dass die Laster mit humanitären Hilfsgütern bald ihr Ziel erreichen würden, um das Leid der Menschen besonders in der Ostukraine zu lindern.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu dementierte die Gerüchte, die besagen, dass der vom Kreml entsandte Hilfskonvoi zugleich militärische Güter in die Ukraine einführen würde. Seinem US-Kollegen Chuck Hagel teilte er mit, dass keine Soldaten in diese vor allem im Westen kritisch beäugte Aktion eingebunden seien. Russland halte sich nach Aussagen von Schoigu auch weiterhin an die Bedingungen, die die Ukraine dem Kreml für den Hilfskonvoi auferlegt hatte. Die Hilfen sollen somit unter Aufsicht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz verteilt werden.

Konferenz in Berlin soll zur Entspannung der Lage beitragen

Der Hilfskonvoi, der von Russland aus Hilfsgüter in die Ukraine schaffen soll, könnte Teil eines militärischen Schachzugs des Kremls sein. Darüber wurde in der vergangenen Tagen regelmäßig berichtet. Nun soll eine Konferenz in Berlin zur Entspannung der Lage beitragen. Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin soll in der deutschen Hauptstadt am Sonntag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Frankreichs Außenminister Laurent Fabius würden an dieser Konferenz teilnehmen, ließ Klimkin über das soziale Netzwerk Twitter verlauten. Das Treffen soll einen wichtigen Schritt zur Deeskalation der Lage in der Ostukraine darstellen.

Bild: Ukraine Proteste von mac_ivan, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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