Pkw-Maut: Europaweite Lösung wird von Kauder bevorzugt

29. Mai 2014 - 08:02 - keine Kommentare

Die Einführung der PKW-Maut in Deutschland im Jahr 2016 ist äußerst umstritten. Die einseitige Belastung von ausländischen Fahrzeugen könnte zu einem Hindernis in der EU werden. In diesem Zusammenhang hat sich nun Unionsfraktionschef Volker Kauder für europaweit einheitliche PKW-Maut ausgesprochen.

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde die Einführung der PKW-Maut für das Jahr 2016 veranschlagt, allerdings soll diese mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz der EU konform sein. Bislang sind die grundsätzlichen Pläne der Maut in Deutschland umstritten, denn eine einseitige Belastung von ausländischen Fahrzeugen würde bei der EU-Kommission wohl auf Widerstand stoßen. Wie genau die neue Maut hierzulande aussehen wird, möchte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) noch vor der Sommerpause offen legen und seine Entwürfe präsentieren.

Pkw-Maut: europaweite Lösung wird von Kauder bevorzugt

Diese Entwürfe könnten aber schneller zu den Akten gelegt werden, als Dobrindt lieb ist. Grund hierfür könnte der Vorschlag von Unionsfraktionschef Volker Kauder, der eine europaweit einheitlich Lösung bevorzugen würde. “Eine einheitliche Pkw-Maut für die gesamte EU wäre sicher vernünftig, solange die Belastung der Autofahrer insgesamt nicht steigt. Dann würden die Menschen sagen: Ja, da hat Europa etwas Gutes gemacht.” sagte Kader in einem Interview mit der “Welt”. Die Einnahmen sollten dann aber national verwaltet und für den Straßenbau verwendet werden. Für eine ähnliche Lösung hatte sich bereits EU-Kommissars Günther Oettinger vor einigen Tagen ausgesprochen.

Bild:Autobahn von Oberau-OnlineCC BY – bearbeitet von borlife.

 
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