Fall Edathy: Nach Friedrich ist die SPD-Spitze unter Druck

15. Februar 2014 - 07:54 - keine Kommentare

Die Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy hat mittlerweile die Große Koalition erschüttert. Der Rücktritt von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich könnte nur die erste personelle Konsequenz im Fall “Edathy” gewesen sein. Da die SPD-Spitze über die Ermittlungen informiert wurde, muss nun untersucht werden, ob der Sebastian Edathy aus den eigenen Reihen vor möglichen Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde.

Der eigentliche Fall “Sebastian Edathy” ist in den vergangenen zwei Tagen deutlich in den Hintergrund geraten. Lange Zeit beruhten die Untersuchen seiner Wohnung und seines Büros nur auf Spekulationen. Mittlerweile hat jedoch die Staatsanwaltschaft in Hannover die Hintergründe für das eingeleitete Ermittlungsverfahren veröffentlich. Demnach soll der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy Bilder von unbekleideten Jungen im Alter von 9 bis 14 Jahren besessen haben. Diese Bilder sollen sich laut Staatsanwaltschaft am “Rande der Kinderpornografie” bewegen. Edathy selbst bestreitet diese Vorwürfe bislang vehement.

Fall Edathy: Nach Friedrich ist die SPD-Spitze unter Druck

Eine Wendung hatte der Fall “Edathy” genommen, als bekannte wurde, dass die SPD-Spitze bereits im Herbst des vergangenen Jahres vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich auf mögliche Ermittlungen verwiesen wurde. Aus politischer Sicht in den Koalitionsgesprächen sicherlich eine richtige Maßnahme, jedoch nach rechtlichen Gesichtspunkten wurden hier die Ermittlungen behindert. Für den Bundeslandwirtschafstminister hatte dies jetzt eine drastische Konsequenz – nur wenige Monate nach Amtsantritt musste er aufgrund des politischen Drucks seinen Posten zur Verfügung stellen.

Zumindest in dieser Hinsicht hat sich die Union aus der Schusslinie genommen. Nun wächst aber der Druck auf die SPD-Spitze, die von den möglichen Ermittlungen gewusst hat. Da laut Medieninformationen bei den Untersuchungen von Edathys Wohnung nur wenig verwertbares Material gefunden wurde, liegt der Verdacht nahe, dass der SPD-Politiker im Vorfeld gewarnt wurde. Mögliche Konsequenzen für die SPD weist Parteichef Sigmar Gabriel bislang zurück, aber angesichts der Dynamik der Affäre, dürfte der Fall “Edathy” längst nicht zu den Akten gelegt werden.

Bild: Sigmar Gabriel von spdhamburg, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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