Ministerposten: Diskussion um Frauenquote bei der SPD

3. Dezember 2013 - 11:47 - keine Kommentare

Bis zum 12. Dezember stimmt die SPD-Basis darüber ab, ob mit der CDU eine Große Koalition eingegangen werden soll. Sollte sie zustande kommen, wären dabei für die Sozialdemokraten sechs Ministerposten vorgesehen, bei deren Besetzung derzeit um eine Frauenquote diskutiert wird.

Nachdem der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ankündigte, die sechs Ministerämter, die für seine Partei im Rahmen einer Großen Koalition zur Verfügung stünden, sollen zu je 50 Prozent mit weiblichen wie männlichen SozialdemokratInnen besetzt werden, ist eine Diskussion innerhalb und außerhalb der Partei begonnen worden, welche der prominenten SPD-Politikerinnen nicht nur besonders wahrscheinlich, sondern auch besonders passend in der kommenden Regierung wären. Andrea Nahles und Manuela Schwesig werden als kommende Ministerinnen für Arbeit und Soziales, beziehungsweise für das Familienministerium gehandelt, doch die dritte im Bunde wird noch gesucht.

SPD soll sechs Ministerposten besetzen, die Hälfte mit Politikerinnen

Noch sind die Ressorts für die SPD und deren Besetzungen im Allgemeinen noch gänzlich unbekannt, doch die Diskussion wird dennoch unter der Voraussetzung der interessantesten Politik-Größen und auch der Bedeutung der Wahlkreise geführt: Nordrhein-Westfalen bildet den Landesverband mit dem größten Einfluss und es wird erwartet, dass entsprechend wenigstens eine Ministerin oder ein Minister aus diesem Bundesland stammen sollte – wirkliche Polit-Prominenz, die zudem auch verfügbar wäre, kann die SPD jedoch kaum aus NRW vorweisen.

Schatzmeisterin Barbara Hendricks wird als mögliche Ministerin genannt, ebenso wie Bärbel Dieckmann, Oberbürgermeisterin von Bonn: Beide könnten als Kandidatinnen aus Nordrhein-Westfalen dafür Sorge tragen, dass der Landesverband beruhigt mit den Entscheidungen auf Bundesebene umgehen wird, wenn sie selbst auf dem größeren Parkett nur bedingt aufgefallen sind. Als weitere mögliche Besetzungen für den verbleibenden Ministerinnenposten werden auch Brigitte Zypries, die ehemalige Justizministerin, und Doris Ahnen, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz genannt.

Frauenquoten zur Großen Koalition: Sozialdemokraten rätseln um dritte Ministerin

Beide stammen jedoch nicht aus dem Landesverband, der dringend bei der Vergabe der Ministerposten berücksichtigt werden muss. Aydan Özoguz und Hannelore Kraft scheinen nach Ansicht der meisten Beobachter nicht zur Verfügung zu stehen.

Durch die Diskussion um die Frauenquote ist genau das geschehen, was Sigmar Gabriel verhindern wollte: Die Postenvergabe und auch schon allein die Nennung der Ressorts hat sich der SPD-Vorsitzende aufgehoben bis die Genossen am 12. Dezember 2013 über die Annahme des Koalitionsvertrages abgestimmt haben – nun wird doch genau über diese Personalien diskutiert und nicht unbedingt über die Inhalte, die eine Große Koalition in den nächsten vier Jahren bearbeiten müsste.

Bild: Andrea Nahles von blu-news.org, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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