Atomstreit: US-Präsident Obama will keine weiteren Sanktionen gegen den Iran

20. November 2013 - 10:09 - keine Kommentare

Am Mittwoch treffen sich die USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland in Genf mit dem Iran, um in einer neuen Runde über dessen Atomprogramm zu diskutieren. US-Präsident Barack Obama hat sich im Vorfeld gegen weitere Sanktionen ausgesprochen.

Während sich die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats auf die weiteren Verhandlungen mit dem Iran bereit machen, haben vor allem republikanische Politiker in Washington eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gefordert: Aus Misstrauen, unter Druck oder vorsichtshalber hat das Repräsentantenhaus dafür gestimmt, dem vorderasiatischen Staat weitere Auflagen zu erteilen, die ein mögliches Atomprogramm, von dem befürchtet wird, dass es letztlich zum Bau von Kernwaffen dienen würde, verhindern sollen. Präsident Barack Obama hat von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht und den Beschluss abgelehnt.

Irans Atomprogramm: Obama gegen weitere Sanktionen

Mit Erleichterungen kann das Regime in Teheran dennoch nicht rechnen: Präsident Obama will nicht auf die Sanktionen zur Ausfuhr von Öl und zur Beschränkung der Arbeit der Banken verzichten, sich allerdings Verschärfungen für den Moment vorbehalten, an dem sich abzeichnen würde, dass der Iran gegen die Abmachungen verstoße. Gleichzeitig wies er israelische Berechnungen zurück, die USA wollten dem Iran finanzielle Erleichterungen zwischen 40 und 50 Milliarden US-Dollar gewähren.

Mohammed Dschawad Sarif, Irans Außenminister, wandte sich in einer Videonachricht an die Welt, in der er erneut betont, ausschließlich friedliche Absichten mit dem Vorantreiben der Kernenergie zu verfolgen. Auch der britische Premierminister David Cameron versuchte in einem Telefongespräch den iranischen Präsidenten Hassan Rohani von der Notwendigkeit zu überzeugen, die Ernsthaftigkeit dieser Absichten zu beweisen.

Verhandlungen in Genf: UNO-Sicherheitsrat trifft sich mit dem Iran

In Hinblick auf die am Mittwoch in Genf beginnenden und drei Tage anhaltenden Verhandlungen im Atomstreit zwischen den USA, die über die Hälfte der weltweit 2.053 seit 1945 stattgefundenen Atombombentests durchführten, und dem Iran hat Barack Obama weitere Sanktionen lediglich als „robuste Antwort“ offen gelassen, falls die Verhandlungen scheitern sollten. Sollte es jedoch in dieser Woche oder zu einem unbestimmten Zeitpunkt zu einer Einigung kommen, so sei laut dem US-Präsidenten auch die Zustimmung Israels als einer der großen Kritiker und Gegner des Irans notwendig.

Bild:US-Präsident Barack Obama von jamesomalley, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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