Volksentscheid in Berlin: Ergebnis bringt knappes Scheitern

4. November 2013 - 08:38 - 1 Kommentar

Die Initiative “Vattenfall den Stecker zieh’n” ist mit ihrem Volksentscheid zur künftigen Stromversorgung in Berlin knapp gescheitert. 24, 1 Prozent der rund 2,49 wahlberechtigten Bürger stimmten mit einem “Ja”. Damit fehlten dem Volksbegehren gerade einmal 0,9 Prozent (21.000 Ja-Stimmen).

Berlin ist eben doch kein Hamburg und Vattenfall kann vorerst erleichtert aufatmen. Seit dem die Bürger der Hansestadt vor einigen Wochen für den Rückkauf des Stromnetzes gestimmt hatten, gingen zahlreiche Experten in der Hauptstadt von einen ähnliches Szenario aus. Die Initiative “Vattenfall den Stecker zieh’n”, einem Zusammenschluss von 55 Organisationen, hat einen Volksentscheid mit einem Konzept ins Leben gerufen, das einerseits den Rückkauf des Berliner Stromnetzes und die Gründung eines eigenen Stadtwerkes vorsah. Politische Unterstützung erhielt die Initiative dabei von den Grünen, den Linken und den Piraten.

Die Berliner Landesregierung hatte unmittelbar vor dem Volksbegehren die Gründung eines eigenen Stadtwerkes beschlossen und offensiv für ein “Nein” bei der Abstimmung geworben.

Volksentscheid in Berlin: Ergebnis bringt knappes Scheitern

Nach der Auszählung aller Stimmen war schließlich klar, dass das Volksbegehren gescheitert war. Die 24,1 Prozent sollten am Ende nicht reichen, letztendlich fehlten 0,9 Prozent (21.000 Ja-Stimmen) für einen Erfolg. Der Grund für das Scheitern wird an der geringen Beteiligung festgemacht, denn gerade einmal 29,1 Prozent aller wahlberechtigten Berliner fanden den Weg zur Abstimmung.

Aktuell ergibt es folgendes Szenario: Die rot-schwarze Landesregierung bewirbt sich bei einer öffentlichen Ausschreibung um die Konzession für das Stromnetz in Berlin. Vattenfall und der niederländische Netzbetreiber Alliander heißen dabei die großen Konkurrenten.

Bild:Vattenfall von lennox_mcdough, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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Kommentare zu Volksentscheid in Berlin: Ergebnis bringt knappes Scheitern

Zu diesem Beitrag gibt es 1 Kommentar.

von Johanna Cremer am 4. November 2013 - 18:22 Uhr

Sch…ade!!!!

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