Volksentscheid in Berlin 2013: Energieversorgung durch Vattenfall oder eigenes Stadtwerk

3. November 2013 - 07:44 - keine Kommentare

Am heutigen Sonntag sind rund 2,49 Millionen Berliner aufgerufen über die zukünftige Energieversorgung in der Stadt abzustimmen. Die Initiative “Vattenfall den Stecker zieh’n” möchte einerseits die Loslösung vom schwedischen Energieversorger und andererseits die Gründung eines eigenen Stadtwerkes zur Produktion und dem Verkauf von Ökostrom.

In Hamburg haben die Bürger bereits vor mehreren Wochen ebenfalls per Volksentscheid den Rückkauf des Energienetzes beschlossen. In der Hansestadt war Vattenfall ebenfalls lange Jahre der Energieversorger Nummer 1, sieht sich aber nun zum Rückzug gezwungen. Der zweite große Standort des schwedischen Unternehmens, Berlin, steht nun auch per Volksentscheid zur Debatte. Rund 2,49 Millionen Bürger sind aufgerufen über die zukünftige Energievorsorgung in der Hauptstadt zu entscheiden.

Die Initiative “Vattenfall den Stecker zieh’n”, die gestern noch einmal mit 300 Befürwortern in Kreuzberg auf die Straße gingen und in der sich 50 Öko- und Bürgergruppen zusammengeschlossen haben, hofft auf eine starke Befürwortung innerhalb der Bevölkerung. 25 Prozent der Bürger, also mindestens 620.000 Berliner müssen mit “Ja” abstimmen, damit der Volksentscheid erfolgreich ist. Vor allem eine starke Beteiligung per Briefwahl wird erwartet.

Volksentscheid in Berlin 2013: Senat empfielt ein “Nein”

Das Projekt ist allerdings nicht ganz unumstritten. Der Gesetzentwurf des Berliner Energietisches sieht zwei zentrale Forderungen vor: 1. die Gründung eines eigenen, unabhängigen Stadtwerkes und 2. Die Produktion und der Verkauf von Ökostrom. Viele Wirtschaftsexperten wagen eine erfolgreiche Umsetzung zu bezweifeln bei diesem ehrgeizigen Vorhaben, insbesondere der Umstand, dass die Bürger davon finanziell profitieren. Auch der Berliner Senat hat in diesem Zusammenhang bereits eine Gründung eines Stadtwerkes beschlossen und empfielt den Bürgern ein “Nein”.

Bild:Vattenfall von GuenterHH, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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