Sondierungsgespräche: Schnelle Verhandlungen zur Großen Koalition erwartet

4. Oktober 2013 - 08:49 - keine Kommentare

Am Freitag nach dem Tag der Deutschen Einheit treffen sich Vertreter der CDU und der SPD zu ersten Sondierungsgesprächen: Sie wollen dabei die Möglichkeiten einer Großen Koalition ausloten. Sowohl Merkel als auch Gabriel sprachen sich im Vorfeld für schnelle Verhandlungen aus.

Wenn sich die beiden großen Parteien nach dem Tag der Deutschen Einheit zum Beginn der Koalitionsgespräche treffen, wollen sie zwar keine Einheit bilden, doch zumindest Einigkeit erreichen. Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat sich dafür ausgesprochen, die Sondierungen gründlich vorzunehmen und dabei nicht die „Verhandlungen mutwillig verschleppen“. Neuwahlen seien zu verhindern, sagte er gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“, während er auch versprach, die Inhalte einer möglichen Großen Koalition zu verhandeln und ein „Posten-Schachern“ ablehnte.

Sondierungsgespräche: Erstes Treffen der CDU und der SPD nach der Wahl

Mit 41,5 Prozent der Wählerstimmen hatte die CDU die Bundestagswahl 2013 haushoch gewonnen, doch benötigt sie dennoch einen Partner zum Regieren und der wahrscheinlichste nach der gewaltigen Wahlschlappe der FDP stellt die Partei mit dem zweithöchsten Ergebnis. Sigmar Gabriels SPD will sich jedoch nicht vereinnahmen lassen und pocht darauf, eigene Punkte aus dem Wahlprogramm in eine Große Koalition mitzubringen. Hierzu gehört für die Sozialdemokraten in erster Linie der flächendeckende Mindestlohn, ein Ende der Betreuungsgeld-Zahlungen und im wirtschaftlichen Bereich die Einführung einer Frauenquote in Führungsebenen.

Von der CDU hieß es derweil, man wolle für „faire Gespräche“, so die Bundeskanzlerin, sorgen. Besonders aber die Frage nach Steuererhöhungen wolle die Union nicht zugunsten der Forderungen der Sozialdemokraten entscheiden: Kurz nach der Wahl hieß es, Generalsekretär Hermann Gröhe habe die Erhöhung des Spitzensteuersatzes als Zugeständnis an eine Große Koalition ins Auge gefasst, was dieser später dementierte. Finanzminister Wolfgang Schäuble gibt sich dabei kämpferisch gegenüber den Wahlprogrammpunkten seiner Partei, während er auch eine schnelle Einigung in den Sondierungsgesprächen bevorzugt, um nicht in Erklärungsnotstand zur Regierungsbildung zu kommen.

Große Koalition: Union und Sozialdemokraten diskutieren Wahlprogrammpunkte

Die CDU hat mit großer Mehrheit und besonders aufgrund der Beliebtheit Angela Merkels gewonnen, muss nun aber auch Zugeständnisse machen, will sie Neuwahlen verhindern. Die SPD ist in einer nicht weniger schwierigen Position: Um in einer Großen Koalition nicht geschluckt zu werden, muss sie für sie wichtige Punkte durchdrücken und dabei aufpassen, ihren Stand auch im Hinblick auf die Wahl 2017 nicht zu unterminieren. Sigmar Gabriel will sich für einen „verantwortungsbewussten Umgang mit dem Wahlergebnis“ einsetzen.

Der SPD-Parteitag wird vermutlich erst zum 19. Oktober 2013 zusammenkommen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die CDU auch mit den Grünen über eine mögliche Koalition gesprochen haben – neben den Sondierungsgesprächen am Freitag soll auch das Ergebnis dieser Runde hinzugezogen werden, wenn die sozialdemokratischen Delegierten darüber entscheiden, ob man offiziell in Koalitionsgespräche mit der Union eintritt.

Bild: Kanzleramt von neufi, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
Tags: , ,
VN:F [1.9.18_1163]
0.0 / 5.0 - 0 Bewertungen
 
 

Hinterlasse eine Meinung zu: Sondierungsgespräche: Schnelle Verhandlungen zur Großen Koalition erwartet

* Pflichtfeld - E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht!