Bundestagswahl 2013: Vor- und Nachteile einer Großen Koalition

18. September 2013 - 09:46 - keine Kommentare

Politischen Beobachtern zufolge könnte es nach der Bundestagswahl 2013 eine Große Koalition aus CDU und SPD geben: Obwohl alle Beteiligten diese Option ablehnen, deuten zumindest die Umfragewerte in diese Richtung, die mit Vorteilen wie auch mit Nachteilen verbunden wäre.

Die jüngsten Umfragewerte zur Bundestagswahl lassen verschiedene Ausgangsmöglichkeiten offen: Eine lautstark von allen beteiligten Seiten abgelehnte Koalition aus der SPD, den Grünen und den Linken könnte gemeinsam genügend Prozentpunkte bekommen, um die aktuelle Regierung abzulösen – jedoch hält die CDU nach wie vor den Löwenanteil an den Stimmen und Bundeskanzlerin Merkel steht noch immer hoch in der Wählergunst. Daraus lässt sich zum einen ablesen, dass die Stimmen zwischen den linken Parteien und den bürgerlichen beinahe gleich aufgestellt, wenn auch über verschiedene Fraktionen unterschiedlich verteilt sind. Zum anderen könnten diese Zeichen auf eine Große Koalition hindeuten.

Umfragewerte zur Bundestagswahl: CDU/FDP und rot-rot-grün gleichauf

Es ist richtig, dass die SPD-Werte alleine nur 28 Prozent erreichen, dass aber das linke Lager im Bundestag auf 46 gemeinsame Punkte zu 45 Punkten von der CDU und der FDP kommen, zeigt die gleichwertig aufgeteilte Wählermeinung, die sich von den politischen Rändern aus strömend in der Mitte trifft. Eine rot-rot-grüne Koalition, die von den Parteigrößen inklusive SPD-Chef Sigmar Gabriel zumindest vor der Wahl strikt abgelehnt wird, könnte somit mit einem äußerst knappen Vorsprung die Regierung stellen, wäre aber in ihrer Position in den kommenden vier Jahren recht schwach aufgestellt.

Sollte die CDU erneut mit der FDP, so sie über die Fünfprozenthürde kommt, koalieren, würde ihr ein ähnliches Problem drohen: Eine äußerst starke Opposition, die zudem eine Vielzahl von Ministerpräsidenten stellt, könnte einem Kabinett Merkel III zu großen Teilen die Regierungsfähigkeit verhageln und die eigenen Interessen direkt an der Bundeskanzlerin vorbei umsetzen.

Sowohl die CDU als auch die SPD betonen im Wahlkampf, dass sie keine Große Koalition wollen, doch könnte genau dieser Schritt nicht nur die Wählermeinung widerspiegeln, sondern auch beider Parteien Dilemma auflösen – allerdings auf Kosten der Wahl 2017, vor allem für die SPD.

Große Koalition: Vorteile und Nachteile eines CDU-SPD-Bündnisses

Falls Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht die nötigen Stimmen am kommenden Wahlsonntag bekommt, hat er angekündigt, sich vollständig zurückzuziehen und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würde entsprechend nachrücken. In einer Großen Koalition könnte jedwedes Amt, dass dieser dann übernehmen würde, seine Position innerhalb der Partei aber auch in Hinblick auf eine eigene Kandidatur schmälern, ganz zu schweigen von den kommenden Situationen für die Sozialdemokraten: Die Koalitionspartner von Angela Merkel, also zunächst die SPD und derzeit die FDP, wurden in ihren Ressorts gerne für die Durchsetzung unliebsamer Reformen, Gesetze und Bestimmungen herangezogen, was sich nicht eben positiv auf die öffentliche Wahrnehmung auswirkte. Auch die Positionierung zur eigenen Basis und zu den anderen linken Parteien wäre durch eine Große Koalition auf lange Sicht gefährdet.

Die Wahllokale zur Bundestagswahl werden am 22. September 2013 geöffnet – erst im Nachhinein wird es eine gewisse Klarheit über die zukünftigen Entscheidungen der Parteien geben.

Bild:Bundestagswahlen von Skley, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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