Kein Militäreinsatz gegen Syrien: Obama will diplomatische Lösung

11. September 2013 - 09:43 - keine Kommentare

US-Präsident Barack Obama hat in einer Ansprache im Fernsehen den vermuteten Militärschlag gegen Syrien aufgeschoben: Nach anhaltenden Diskussionen soll der Kongress nun vorerst nicht über einen Vergeltungsschlag gegen Assad aufgrund des Giftgasangriffs im August abstimmen, diplomatische Wege sollen nun gefunden werden.

Die USA ziehen doch nicht in den Krieg: Am Vorabend nicht nur des Jahrestages der Terroranschläge vom 11. September 2001, sondern auch der Probeabstimmung im US-Senat bezüglich einer Vergeltung gegen den Giftgasangriff Ende August hat Präsident Barack Obama in einer Rede seine Entscheidung, militärisch gegen Syrien vorzugehen, zurückgezogen. Nach langen Debatten, etlichem hin und her zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und der UNO und der Gefahr, der Präsident könnte seine Glaubwürdigkeit verlieren, hat Obama in einer Fernsehansprache die Handlungsnotwendigkeit betont, einen Militärschlag derzeit jedoch abgelehnt.

Fernsehansprache von Barack Obama: US-Militär soll nicht gegen Syrien vorgehen

Mit der Bitte an den Senat, einer Armee-Mission mit oder ohne direkten Einsatz von Soldaten nicht zuzustimmen, ging Barack Obama auf sowohl den internationalen Druck, insbesondere der Position Russlands, das im UN-Sicherheitsrat ein Mandat blockiert, als auch auf die Befindlichkeiten im eigenen Land ein: In Umfragen wurde mehrfach ermittelt, dass die Amerikaner kriegsmüde sind und keinen Einsatz der Army wollen, wenn das eigene Land nicht bedroht ist.

Obamas eigene Position ist dabei nicht einfach: Der US-Präsident gilt als kriegsscheu, wurde aber seit seiner ersten Amtszeit in etliche Konflikte verstrickt, seine Betonung der „roten Linie“, die das Assad-Regime mit den Giftgasangriffen vom 21. August 2013 überschritten hätte, hat seine Handlungsfähigkeit eingeschränkt, will er glaubwürdig bleiben. Doch ein militärischer Alleingang ist für die USA nicht möglich, von den Bürgern auch nicht gewollt, und die Vereinten Nationen verweigern ihre Zustimmung. Im Parlament des wichtigsten Verbündeten Großbritannien wurde ein Militärschlag ebenfalls abgelehnt und im Dauerkonflikt mit Russland bleiben dem Präsidenten nur wenige Schachzüge offen.

Politisches Dilemma: Obama sieht USA nicht als Weltpolizei

In seiner nur sechzehnminütigen Fernsehansprache hat Obama den Amerikanern noch einmal vor Augen geführt, weshalb ein Schritt gegen Assad wichtig sei: Da die US-Regierung davon überzeugt ist, dass sein Regime für den Einsatz von spätestens seit dem Ersten Weltkrieg international geächteten Chemiewaffen verantwortlich ist, könne dies auch in Anbetracht eines möglichen Vorbildes für andere Diktatoren nicht hingenommen werden – ein Einsatz der US-Streitkräfte sei aber zu diesem Zeitpunkt keine Option. Er wies auf die „Führungsrolle“ der USA seit sieben Jahrzehnten hin, doch das Land sei keine „Weltpolizei“: Die Krise in Syrien müsse auf diplomatischem Wege gelöst werden.

Für das amerikanische Volk bedeutete die Rede Barack Obamas zum einen den Aufschub weiterer Kriegseinsätze, die es nicht will – für den Präsidenten sollte sie einen Ausweg aus dem weitverzweigten, politischen Dilemma bedeuten, beides scheint funktioniert zu haben: Einer CNN-Umfrage nach haben sich 61 Prozent der Zuschauer überzeugt von Obamas Argumenten gezeigt, während zwei Drittel der Befragten eine diplomatische Lösung in Sichtweite wähnen.

Bild:US-Präsident Barack Obama von jamesomalley, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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