Euro Hawk: Verteidigungsminister de Maizière unter Druck

10. Juni 2013 - 11:54 - 1 Kommentar

Kurz vor der zweiten Aussage des Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizière vor dem Verteidigungsausschuss wurden in Medienberichten Zweifel an der zeitlichen Abfolge der Ereignisse laut, die in der vergangenen Woche vorgestellt wurde. Demnach soll das Ministerium monatelang den Bundestag falsch informiert haben.

Das Euro Hawk Projekt steht bereits seit langem in der Kritik: Die Drohnen für die Bundeswehr mussten sich Verzögerungen, technischen Problemen und rechtlichen Bedenken stellen, bis zudem bekannt wurde, dass die finanzielle Planung weit über das Ziel hinausschießen dürfte. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière beendete die weitere Arbeit am Euro Hawk – nun soll der Verteidigungsausschuss die Hintergründe des Scheiterns des Millionenprojekts klären. De Maizière hatte in der letzten Woche in einer ersten Aussage einen Bericht vorgelegt, der auf 67 Seiten die Chronologie des Projektes erklärte.

Verteidigungsminister de Maizière: Medienberichte zweifeln Euro Hawk Chronologie an

Das Verteidigungsministerium hat das Dokument nachträglich als „vertraulich“ eingestuft, „Spiegel online“ will jedoch zuvor aus der zeitlichen Abfolge herausgelesen haben, dass die Staatssekretäre Wolf und Beemelmans schon am 08. Februar 2012 von den Mehrkosten von bis zu 500 Millionen Euro beim Bau des Euro Hawk gewusst hätten, das Parlament umgehend und umfassend informiert worden sei. Den Medienberichten zufolge seien aber die Ausmaße mitnichten bekannt gewesen. Am 08. Juni 2012 habe das Ministerium in einer Antwort auf eine Anfrage des Haushälters der Linken, Michael Leutert, Probleme zwar eingeräumt, das Wissen um die genaue Höhe der möglichen Mehrkosten jedoch verschwiegen.

Leutert wird im „Spiegel Online“ Artikel damit zitiert, dem Minister zweimalige Lüge gegenüber dem Parlament vorzuwerfen, indem die Risiken nicht genannt wurden und dann die Behauptung aufgestellt wurde, eine umfassende Information habe stattgefunden. Eine Nennung von konkreten Summen der Mehrkosten erfolgte laut dem Bericht des Online-Magazins erst nach Beendigung des Projekts im vergangenen Mai. Noch im April 2013 sei in Beemelmans Antwort auf die Frage der FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff die Höhe der Summe von eindeutigen 500 Millionen Euro in die abstraktere Formulierung von „drohenden Kosten im mittleren dreistelligen Millionenbetrag“ geändert worden.

Verteidigungsausschuss soll Scheitern des Drohnenprojekts klären

Auch der Verteidigungsexperte der SPD, Hans-Peter Bartels, habe dem Verteidigungsminister vorgeworfen, gelogen zu haben, schreibt die Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins in einem anderen Artikel, was von de Maizière zurückgewiesen wird. Am Montag wird er erneut vor dem Ausschuss erscheinen, wenn herausgefunden werden soll, ab wann was wem in der Euro-Hawk-Affäre bekannt war. Auch Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker hat sich als mitverantwortlich bezeichnet und in einem „Spiegel“ Interview zugegeben, dass er früher hätte informieren müssen.

Bild: Verteidigungsminister Thomas de Maizière von Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland., CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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Kommentare zu Euro Hawk: Verteidigungsminister de Maizière unter Druck

Zu diesem Beitrag gibt es 1 Kommentar.

von Schwarz am 10. Juni 2013 - 15:29 Uhr

Die Diskussion wird auf die Frage verengt, wann de Maizière Bescheid wußte. Was die Bevölkerung aber wirklich interessieren sollte, ist, warum wir überhaupt Drohnen irgendwelcher Art haben müssen?? Als Verteidigungswaffen scheinen sie nichts zu taugen, als Angriffswaffen die anonym in fremden Ländern ‘eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln’ erlauben, sehr wohl. Wollen wir dies? Ich für meinen Teil schäme mich über diese Art (nochmals) in die Weltpolitik eingreifen zu wollen!

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