Euro Hawk: Verteidigungsminister de Maizière legt Untersuchungsbericht vor

5. Juni 2013 - 12:23 - keine Kommentare

Im Bundestagsverteidigungsausschuss zum Scheitern des „Euro Hawk“ Projektes hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen Untersuchungsbericht vorgelegt. Aus ihm geht hervor, er habe im Gegensatz zu den Staatssekretären Beemelmans und Wolf bis vor kurzem keine Kenntnis über Zulassungsprobleme und explodierende Kosten gehabt.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor dem Verteidigungsausschusses des Bundestags zum gestoppten „Euro Hawk“ Projekt Stellung bezogen. Er legte einen Untersuchungsbericht über 67 Seiten vor, in dem die Chronologie der Entwicklung, der Zulassungs- und der Kostenprobleme geschildert werden. Jahrelang wurden Warnungen ignoriert, die auf das Versagen der Organisation der Anschaffung der Bundeswehr-Drohnen hinwiesen.

Thomas de Maizière legt Euro Hawk Untersuchung dem Verteidigungsausschuss vor

Die Affäre um die Aufklärungsdrohnen unter dem Namen „Euro Hawk“ geht auf das Jahr 2000 zurück. Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hatte ihre Anschaffung angeregt, ein Jahr später wurde bereits vor Problemen bei ihrer Zulassung unter luftverkehrsrechtlichen Gesichtspunkten gewarnt. 2004 wurde festgestellt, dass die Kosten höher als angenommen sein könnten, da die Drohnen mit spezieller Technik ausgestattet werden müssen, um im zivilen Luftraum eingesetzt werden zu können.

2011 traten erste Kommunikationsprobleme mit den bereits fertiggestellten Drohnen auf, 2012 teilte die Bundeswehr mit, der Einsatz würde sich um ein Jahr verzögern. Laut dem Untersuchungsbericht wussten Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf von den höheren Kosten und den Zulassungsschwierigkeiten im Februar 2012. Ende März 2013 wurden Mehrkosten in Höhe von 500 Millionen Euro auf Anfrage der Opposition zugegeben.

Im Mai 2013 wird das „Euro Hawk“ Projekt fallen gelassen. Minister de Maizière habe am 10.05.2013 von den irreparablen Problemen erfahren, vier Tage danach sei die Einstellung des Projekts öffentlich gemacht worden, heißt es in der chronologischen Aufstellung, die dem Bundestagsverteidigungsausschuss vorgelegt wurde.

Aufklärungsdrohnen: Kostenexplosion und Zulassungsprobleme

Während im Untersuchungsbericht des Verteidigungsministeriums weder die Anschaffung weiterer Drohnen noch Auswirkungen in personellen Dingen in Frage gestellt werden, werden vertragliche Bestimmungen erwähnt, durch die gesteigerte Kosten aufgehalten werden sollen.

Rainer Arnold, Verteidigungsexperte der SPD, will die Verantwortlichkeit für das „Desaster“ geklärt wissen, die Linke forderte sogar den Rücktritt des Verteidigungsministers. CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck sieht hierfür keine Veranlassung, zumal Prüfer vom Bundesrechnungshof darauf hinwiesen, dass die Probleme mit den „Euro Hawk“ Drohnen schon vor dem Amtsantritt de Maizières im Jahr 2011 berücksichtigt hätten werden müssen.

Bild:Thomas de Maizière von Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland., CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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