Italiens Staatspräsident: Wiederwahl für Napolitano

23. April 2013 - 10:00 - keine Kommentare

Als erster Präsident der italienischen Geschichte wurde Giorgio Napolitano für eine zweite Amtszeit gewählt: Der 87-jährige, der bereits sieben Jahre lang Italien vorsaß, wurde bei seiner Wiederwahl von vielen Parteien unterstützt – in seiner Antrittsrede ermahnte er sie alle zur Zusammenarbeit.

Girogio Napolitano kommt die schwere Aufgabe zu, zum zweiten Mal Italien retten zu müssen: Nach seiner ersten Amtszeit als Staatspräsident wollte er sich eigentlich zurückziehen, doch da kein Nachfolger gefunden werden konnte, drängten ihn die meisten Parteien, gleich welcher Gesinnung, auf eine weitere Kandidatur, die der 87-jährige nach langem Zögern und schweren Herzens auf- und die Wahl annahm. Nun hat er in seiner Antrittsrede all jenen Unterstützern eine Abreibung verpasst, die sie daran erinnern sollte, weswegen sie sich in der Politik engagieren sollten, denn Napolitano ist nicht nur der erste wiedergewählte Präsident Italiens, sondern auch ein Idealist.

Giorgio Napolitano: Italiens alter und neuer Staatspräsident

Napolitano ist der erste Staatspräsident Italiens, der ehemals der Kommunistischen Partei, die 1991 in die „Democratici di Sinistra“ umgewandelt wurde, angehörte. Er gilt als gemäßigt und reformbezogen und als eine der letzten großen politischen Persönlichkeiten – seine Wiederwahl im sechsten Wahlgang und auf bitten etlicher Parteien kann auch unter diesen Zusammenhängen gesehen werden. Sein verbaler Rundumschlag während seiner Antrittsrede deckt sich in gewisser Weise mit seiner Kritik am Parlament, kurz bevor er es im Dezember 2012 auflöste.

Und so ist auch sein erstes Anliegen in seiner zweiten Amtszeit, eine Regierung bilden zu lassen, die Italien aus der Krise steuert: 2011 beauftragte er Mario Monti, der sein Kabinett mit parteifernen Technokraten ausstattete, dieses Mal sollen die etablierten Parteien die Regierung stellen. Dies könnte sich aber als schwieriger als angenommen erweisen, denn die drei stärksten Kräfte der italienischen Politik, bestehend aus dem Bündnis „Popoloa della Libertà“ von Silvio Berlusconi, den Sozialdemokraten und dem „MoVimento 5 Stelle“ von Beppe Grillo, sind untereinander nicht vereinbar und wollen keine Koalition miteinander eingehen.

Wiedergewählter Napolitano ermahnt die italienischen Parteien

Doch genau diese ist nötig, um nicht nur einen Ministerpräsidenten zu stellen, sondern auch die anderen schwerwiegenden Probleme Italiens in den Griff zu bekommen: Giorgio Napolitano hat den Unwillen zu Reformen der Parteien bemängelt und ihnen vorgeworfen, aus selbstsüchtigen Gründen verantwortungslos in der italienischen Politik zu agieren, was dem Land massiv schade. Für seine kommende, zweite Amtszeit hat der alte und neue Staatspräsident angekündigt, die Immobiliensteuer abzuschaffen, womit allerdings der reformbestrebten „Scelta Civica“ als dritten großen Fraktion unter Mario Monti zuwider gehandelt würde. Auch der ehemalige Komiker und Vorsitzender der populistischen „Bewegung 5 Sterne“, Beppe Grillo, hat sich negativ über die Wiederwahl geäußert – seine Partei, die bei der letzten Wahl in Italien für Furore sorgte, war die einzige, die Napolitanos Rede nicht begeistert aufnahm.

Bild:Giorgio Napolitano von Italian Embassy, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
VN:F [1.9.18_1163]
0.0 / 5.0 - 0 Bewertungen
 
 

Hinterlasse eine Meinung zu: Italiens Staatspräsident: Wiederwahl für Napolitano

* Pflichtfeld - E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht!