SPD Parteitag: Peer Steinbrück gibt sich kämpferisch

15. April 2013 - 13:53 - keine Kommentare

Mit dem SPD Parteitag in Augsburg haben die Sozialdemokraten ihren Wahlkampf eingeläutet. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gab sich mit seiner einleitenden Aussage, er wolle Kanzler der Bundesrepublik werden, ungewohnt kämpferisch. Auch der SPD-Vorsitzende Gabriel und die Grünen-Bundesvorsitzende Roth feuerten die Genossen an.

Trotz sinkender Umfragewerte gibt sich Peer Steinbrück selbstbewusst: Auf dem Augsburger Parteitag der SPD hat er sich klar zum Bundeskanzleramt bekannt und in einer von Medienbeobachtern als gelungen bezeichnete Rede die Regierungskoalition herausgefordert. Er wolle Kanzler werden, nicht aus persönlichen Gründen, sondern um Deutschland wieder gemeinsam mit den SPD-Genossen „ins Lot“ zu bringen, wie er betonte. Auch wurde zum Wahlkampf-Auftakt noch einmal der Koalitionswunsch mit den Grünen verdeutlicht, indem Claudia Roth als erste Vorsitzende der Grünen ebenfalls sprach und mit Sigmar Gabriel gemeinsam auftrat.

SPD Kanzlerkandidat Steinbrück wirbt für Entschlossenheit auf dem Parteitag

Die Grundaussage des SPD Parteitags scheint mit „Entschlossenheit“ zusammengefasst werden zu können: Der Imageverlust des Kanzlerkandidaten sollte durch Logik, Vergleiche und Bestätigung ausgeglichen werden. Peer Steinbrück versuchte in 80 Minuten durchdachte Problematiken zu entwirren und forderte dafür vor allem uneingeschränkte Aufmerksamkeit, für einfache Parolen blieb dabei wenig Platz. Hierfür hingegen waren dann der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und vor allem Claudia Roth zuständig, die ihre Rede mit der Feststellung schloss, die Welt sei zu bunt, um sie nur schwarz-gelb zu sehen.

Geschlossen wolle man gegen den Neoliberalismus angehen, um nicht nur einen Wechsel der Regierung zu erreichen, sondern auch einen Wechsel in der Politik: Das ebenfalls in Augsburg beschlossene Wahlprogramm richtet sich gegen unpopuläre Regierungsentscheidungen wie den Mindestlohn und den Spitzensteuersatz, die Staatsverschuldung und die Familienpolitik. Ein „soziales Gleichgewicht“ will die SPD wieder herstellen – am Wahlprogramm konnten sich zum ersten Mal auch Bürger beteiligen, wodurch die Sozialdemokraten die Nähe der Wähler erreichen will, besonders im Schulterschluss mit den Grünen als Wunschkoalitionspartner.

Wahlkampf: SPD startet gemeinsam mit den Grünen zur Bundestagswahl

Beobachter hingegen nehmen eine Große Koalition aus CDU und SPD nach der Bundestagswahl 2013 an: Steinbrücks Umfragewert fallen weiter, während die der Amtsinhaberin Angela Merkel steigen – dennoch konnte die SPD bei allen zwölf Landtagswahlen der letzten Monate die Regierung mitbilden. Eine SPD-Orientierung in der zukünftigen Regierung, allerdings ohne den Kanzlerkandidaten, dafür aber mit Merkel an der Spitze, erscheint unter diesen Vorzeichen  in der Tat wahrscheinlich.

Bild:Peer Steinbrück von nrwspd, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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