Atomprogramm: USA und Iran signalisieren Verhandlungsbereitschaft

4. Februar 2013 - 11:52 - keine Kommentare

In München trafen zur 49. Sicherheitskonferenz unter anderen auch Irans Außenminister, der Vizepräsident der USA und Israels Verteidigungsminister ein. Dabei wurde von allen auch das umstrittene Atomprogramm des Irans angesprochen: Joe Biden will Verhandlungen, Ali Akbar Salehi schließt sich dem an.

Bei der 49. Sicherheitskonferenz in München wurden von führenden internationalen Politikern sicherheitspolitische Themen diskutiert, aktuelle Brennpunkte analysiert und Herausforderungen beleuchtet. Neben dem Bürgerkrieg in Syrien, einem der Schwerpunkte der diesjährigen Konferenz, stand auch immer wieder das Atomprogramm im Iran im Fokus der Besucher. US-Vizepräsident Joe Biden sagte am Samstag, dass die Administration unter Präsident Barack Obama in direkte Verhandlungsgespräche mit der Regierung in Teheran eintreten wolle, wenn dieser ernsthaft an einer Lösung des Konflikts läge.

Sicherheitskonferenz in München: US-Vize Joe Biden bietet Verhandlungen an

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak lobte Joe Bidens Auftritt zwar, warnte jedoch vor den Aussagen des Irans, vor einem Atomwaffenprogramm und vor Terrorgefahr und sprach sich erneut für die Sanktionen gegen Teheran aus. Er glaubt fest an iranische Pläne zum Bau einer Atombombe – die derzeit berichteten Ankäufe von Zentrifugen und anderem Material würden seiner Meinung nach dafür sprechen. In diesem Zusammenhang stimmte Barak Biden auch zu, eine Politik der Eindämmung in Irans Nuklearprogramm wäre nicht mehr durchzuführen, es müsse im Ganzen aufgehalten werden.

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi setzte sich am Sonntag, kurz nach den Äußerungen Baraks, zu einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), zusammen, in dem auch er die Bereitschaft zu Verhandlungen mit den USA betonte. Doch auch er hat solche Gespräche davon abhängig gemacht, die Vereinigten Staaten müssen ernsthaftes Interesse an der Konfliktlösung zeigen.

Irans Atomprogramm: Außenminister Salehi versichert friedliche Nutzung

Dies bestünde unter anderem darin, die Bedeutung des Irans in der Region anzuerkennen: Das Land will seine Unabhängigkeit behalten und mit Verhandlungspartnern auf der gleichen Ebene diskutieren. Ruprecht Polenz verlangte im Gespräch vom Iran, dass dieser Beweise vorlege, die eine friedliche Nutzung der Atomenergie glaubhaft machen würden.

Am 25. Februar 2013 sind Atomgespräche in Kasachstan angesetzt, bei denen die vier Vetomächte im Sicherheitsrat sowie Deutschland als „5+1“ teilnehmen wollen. Auch hierbei wird das Atomprogramm des Irans Teil der Diskussion sein.

Bild: Ali Akbar Salehi von Parmida76, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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