SPD in Niedersachsen: Johanne Modder neue Fraktionschefin

23. Januar 2013 - 10:47 - keine Kommentare

Nach dem nur sehr knappen Vorsprung bei der Landtagswahl in Niedersachsen für die SPD und die Grünen haben die Sozialdemokraten eine neue Fraktionschefin gewählt: Johanne Modder, bislang parlamentarische Geschäftsführerin, wurde mit einer Gegenstimme in ihr neues Amt gehoben.

Für die einen ist es ein überwältigender Wahlerfolg, für die anderen zeugt es von ungeschlossenen Reihen innerhalb der niedersächsischen SPD: Johanne Modder aus dem Wahlkreis Leer/Borkum bekam bei der ersten Abstimmung der Sozialdemokraten nach der Landtagswahl 47 von möglichen 48 Stimmen und wurde somit zur neuen Fraktionschefin ernannt. Diese eine fehlende Stimme – laut einer Pressemitteilung der Partei durch krankheitsbedingtes Fernbleiben eines Abgeordneten verursacht – wird nun von Kritikern als Anzeichen für Uneinigkeit und ein mögliches Vorzeichen von Schwierigkeiten bei der Ministerpräsidentenwahl gesehen.

SPD wählt Fraktionschefin: Johanne Modder übernimmt Vorsitz

Am 19. Januar sollen die Abgeordneten über den neuen Ministerpräsidenten abstimmen und nach einer so außerordentlich knappen Wahl benötigt Stephan Weil die Bestätigung aller Genossen: Bei der Wahl zum Landtag in Niedersachsen bekam seine Partei 32,6 Prozent der abgegebenen Stimmen nach noch immer vorläufigen Berechnungen und lag mit den Stimmen des designierten Koalitionspartners, den Grünen, nur ein Bruchstück eines Prozents vor einer CDU/FDP Koalition, so dass nun Geschlossenheit demonstriert werden muss.

Doch die fehlende Stimme für Johanne Modder, die von Weil als Ersatz für Stefan Schostok vorgeschlagen wurde, da der bisherige Fraktionsvorsitzende im September bei der Wahl zum Oberbürgermeister in Hannover antritt, erinnert manche Kommentatoren an die schleswig-holsteinische Landtagswahl 2005, in der Heide Simonis in vier Wahlgängen jeweils durch eine Enthaltung keine Mehrheit erringen konnte: Während es soweit bei der Wahl des Fraktionsvorsitzes nicht kam, könnte sich eine solche Entwicklung für Stephan Weils wacklige Mehrheit als fatal erweisen.

Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen mit den Grünen

Nicht unwesentlich sind dabei nach der Landtagswahl in Niedersachsen auch die Koalitionsgespräche, die nun zwischen der SPD und den Grünen aufgenommen werden: Stephan Weil traf sich mit Anja Piel und Stefan Wenzel zu einem ersten Gespräch, das die Spitzenkandidaten der Grünen als „Kennenlernen-Treffen“ bezeichneten. In der Koalition werden auch die umstrittenen Bereiche Finanzen, Verkehr und Massentierhaltung erörtert, die für Niedersachsen von großer Wichtigkeit sind. So wird schon seit einiger Zeit die Autobahn A20 geplant, gegen die die Grünen schon im Wahlkampf angingen. Es wird sich zeigen, ob sich die Parteien in diesen Punkten verständigen können, um in der Mehrheit mit leichtem Vorsprung auch regierungsfähig zu sein.

Bild: Johanne Modder von SPD in Niedersachsen, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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