Landtagswahl in Niedersachsen 2013: Piraten-Partei bei drei Prozent

17. Januar 2013 - 13:44 - keine Kommentare

Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen ist es nicht gut um die Piraten-Partei bestellt: Mit lediglich drei erreichten Prozent in den aktuellen Umfragen ist ein Einzug ins Leineschloss in Hannover für die Amateur-Politiker, als die sie sich selbst bezeichnen, unwahrscheinlich.

Die Piraten in Niedersachsen könnten bei der Landtagswahl an der fünf Prozent Hürde scheitern: Nach erfolgreichen Kommunalwahlen im Jahr 2011 konnten sie immerhin einige Sitze in Hannover, Lüneburg, Braunschweig, Wolfsburg, Hildesheim, Delmenhorst und Oldenburg neben anderen erreichen, doch um in den niedersächsischen Landtag einziehen zu können, müssen sie ihre Wähler aktivieren. Dies scheint sich jedoch als schwierig zu gestalten, da unorganisierte Abläufe und kaum klar umrissene Ziele ein verständliches Profil vermissen lassen. Der Partei selbst zufolge sind es aber auch die Medienberichte über Fehler und negative Einstellungen ihnen gegenüber, die den Wahlkampf behindern.

Piraten-Partei: Schlechte Karten bei der Landtagswahl in Niedersachsen

Den Medien wird einseitige Berichterstattung über ein Misslingen der progressiven Ideen der Piraten vorgeworfen oder Missachtung bei für die Partei relevanten Themen, wie „Wahlkampf im Internet“ und digitalen Rechten, wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtet. Währenddessen macht sich an der Basis eine gewisse Unzufriedenheit in Bezug auf die Vertreter und anderer Personalien breit und auch die zuweilen chaotischen Organisationsmechanismen werden zunehmend bemängelt.

Die Partei hält derweil an ihrem Weg fest – ein Umstand, der von beispielsweise der Tageszeitung „Die Welt“ als Grund eines möglichen Scheiterns gesehen wird. Der Wahlkampf der Piratenpartei läuft allerdings auf Hochtouren weiter: In Niedersachsen kann man eine Dauerpräsenz von Wahlhelfern und Spitzenkandidaten in den Fußgängerzonen feststellen und eine Aktion in der Hannoverschen U-Bahn hat zumindest den Blick auf alltagsrelevante Fragen (hier im Bezug auf die Ticketpreise) geschärft.

Innerparteiliche Probleme im Wahljahr 2013

Die Landtagswahl in Niedersachsen gilt bei den Piraten wie auch bei den anderen Parteien als Indikator für das weitere Wahljahr: Ein Sieg, also ein Einzug in den Landtag, würde für die junge Partei die Weichen für die kommenden Monate stellen und den Erfolg in Berlin 2011 fortsetzen – eine Niederlage hingegen würde als Weiterführung des abflauenden Interesses gewertet werden. Wichtig für die Piraten-Partei ist nun in erster Linie, klare Positionen zu vermitteln, ihre Organisation in den Griff zu bekommen und somit auch jenen Wählern zu beweisen, dass sie bei den Großen mitspielen können, die sie bislang entweder als Protestpartei wahrgenommen haben oder denen die bisherigen Leistungen zu klein und zu konfus waren.

Bild:Piraten-Partei von mrbendig, CC BY – bearbeitet von borlife.

 
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